FÖRDERANLAGE
Europäisches Patent · EP3392168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3392168
- Anmeldenummer
- EP18168119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2018
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 20.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 23/44 (2006.01)B65G 19/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201762488576 P 21.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nolan, Michael
Lexington, Kentucky 40514, US
Watson, Charles W.
Paris, Kentucky 40361, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.