STEUERUNGSSYSTEME FÜR EINEN AUFZUG
Europäisches Patent · EP3392191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3392191
- Anmeldenummer
- EP17167610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2017
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 23.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B66B 25/00 (2006.01)B66B 1/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 23.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.