WASSERHEBEVORRICHTUNG MIT EINER ABSCHEIDEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3392206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3392206
Anmeldenummer
EP18000173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2018
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 3/12 (2006.01)
C02F 3/22 (2006.01)
B01D 21/24 (2006.01)
F04F 1/20 (2006.01)
Priorität
DE 102017001738 22.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Klaro GmbH

KLARO GmbH

Spitzwegstrasse 63, 95447 Bayreuth, DE

Erfinderin/Erfinder

GRAF, Otto P.

79331 Teningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.