TROMMELWASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3392391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3392391
Anmeldenummer
EP16874914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2016
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
03.02.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/40 (2006.01)
Priorität
JP 2015245515 16.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/110377 16.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/101857 22.06.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 15.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

  3. 03.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAUCHI, Tomohiro

Tokyo 100-0005, JP

KITAKAWA, Hiroyuki

Tokyo 100-0005, JP

NAKAMOTO, Shigeharu

Tokyo 100-0005, JP

MATSUSHITA, Takeya

Tokyo 100-0005, JP

TANIKOSHI, Osamu

Tokyo 100-0005, JP

NAGAI, Takayuki

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.