TROMMELWASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3392391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3392391
- Anmeldenummer
- EP16874914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 03.02.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 37/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015245515 16.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/110377 16.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/101857 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 15.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 03.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAUCHI, Tomohiro
Tokyo 100-0005, JP
KITAKAWA, Hiroyuki
Tokyo 100-0005, JP
NAKAMOTO, Shigeharu
Tokyo 100-0005, JP
MATSUSHITA, Takeya
Tokyo 100-0005, JP
TANIKOSHI, Osamu
Tokyo 100-0005, JP
NAGAI, Takayuki
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.