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Europäisches Patent · EP3392546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3392546
Anmeldenummer
EP17167186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2017
Veröffentlicht
24.10.2018
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  3. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Tatsuno Corporation

2-6, Mita 3-chome Minato-ku, Tokyo 108-0073, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMIKOCHI, Taku

Tokyo 108-0073, JP

TANAKA, Tomohisa

Tokyo 108-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.