BELÜFTUNGSELEMENT UND LAMPE
Europäisches Patent · EP3392562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3392562
- Anmeldenummer
- EP16875440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F21S 43/14 (2018.01)F21S 45/30 (2018.01)F21S 41/14 (2018.01)
- Priorität
- JP 2015244283 15.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/086015 05.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/104457 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANO, Youzou
Ibaraki-shi Osaka 567-8680, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.