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Europäisches Patent · EP3392983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3392983
- Anmeldenummer
- EP16875296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2016
- Veröffentlicht
- 24.10.2018
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/6582 (2011.01)H01R 13/6587 (2011.01)H01R 24/60 (2011.01)H01R 13/627 (2006.01)H01R 13/6594 (2011.01)
- Priorität
- JP 2015246890 18.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/083332 10.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/104312 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAKAIZAWA Tadashi
Tokyo 141-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.