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Europäisches Patent · EP3393304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3393304
Anmeldenummer
EP16834249
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2016
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/44 (2006.01)
B65H 75/48 (2006.01)
A47D 1/10 (2006.01)
Priorität
IT UB20159182 21.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/057881 21.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/109723 29.06.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOZZO, David

22070 Grandate (CO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.