AEROSOLERZEUGENDES SYSTEM MIT MOTOR
Europäisches Patent · EP3393559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3393559
- Anmeldenummer
- EP16809733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/48 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)A61M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 15202139 22.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/079944 06.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/108394 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 25.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2022
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bristol BS7 9QP, GB
1110 Morges
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.