SPENDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3393678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3393678
- Anmeldenummer
- EP16819053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)B05C 17/01 (2006.01)
- Priorität
- US 201514985980 31.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/081488 16.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/114668 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 20.04.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Sulzer Mixpac AG, Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal) → medmix Switzerland AG, Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.