ENTNAHME- ODER ABLEGESTATION MIT STEUERBAREM BEHÄLTERAUSTAUSCH
Europäisches Patent · EP3393919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3393919
- Anmeldenummer
- EP16877877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/137 (2006.01)B65G 43/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562270636 P 22.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/057798 19.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/109682 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.04.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2021
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCIOG, Robert C.
Walker, Michigan 49534, US
SPAULDING, David L.
Ada, Michigan 49301, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.