VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3393923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3393923
- Anmeldenummer
- EP16816676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 23.10.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/17 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 15202602 23.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/081755 19.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/108697 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CESARE, Slavica
Trumbull, Connecticut 06611, US
LALIER, Gregory
Trumbull, Connecticut 06611, US
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