BANDFÖRMIGES KUNSTSTOFFOBJEKT
Europäisches Patent · EP3393929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3393929
- Anmeldenummer
- EP16826052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 63/10 (2006.01)B65B 13/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015226675 23.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/082523 23.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/109158 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 25.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAHLEITNER, Thomas
4631 Krenglbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.