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Europäisches Patent · EP3393933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3393933
- Anmeldenummer
- EP16819258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/20 (2006.01)B65D 53/08 (2006.01)B65D 75/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 15382653 21.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/066838 15.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/112512 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARROYO VILLAN, Maria Isabel
43006 Tarragona, ES
FARSTAD, Andre
8704 Zurich
TOGNOLA, Marcello
43006 Tarragona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.