LPS-EXTRAKTIONSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3394109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3394109
- Anmeldenummer
- EP16834117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08B 37/00 (2006.01)C08L 99/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562270766 P 22.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/057896 21.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/109733 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KERN, Jeffrey A.
Hamilton Montana 59840, US
FARRENBURG, Chad
Hamilton Montana 59840, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.