KONDENSATIONSWÄRMERÜCKGEWINNUNGSDAMPFERZEUGER

Europäisches Patent · EP3394402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3394402
Anmeldenummer
EP16808949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2016
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01K 23/10 (2006.01)
Priorität
EP 15201518 21.12.2015
US 201514975920 21.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/079238 30.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/108355 29.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORGUET, Sébastien

4672 Saint-Remy, BE

BALCZUNAS, Nicolas

4000 Liege, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.