KOPF- ODER TASCHENLAMPE

Europäisches Patent · EP3394508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3394508
Anmeldenummer
EP16834081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2016
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 23/04 (2006.01)
F21L 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 202015106996 U 22.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/DE2016/100605 20.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/108031 29.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUHL, Erich

42697 Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.