BEHEIZTER WÄRMETAUSCHER

Europäisches Patent · EP3394522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3394522
Anmeldenummer
EP16831589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2016
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
26.08.2020
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 1/28 (2006.01)
F24H 8/00 (2006.01)
F24H 9/00 (2006.01)
Priorität
PL 41542615 21.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/PL2016/000153 20.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/111636 29.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  3. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  4. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

AIC S.A.

Ul. Rdestowa 41, 81-577 Gydnia, PL

Erfinderin/Erfinder

SZCZEPANSKI, Krzysztof

83-110 Tczew, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.