ZUGANGSSYSTEM MIT ERSATZ-/AUSWEICHFUNKTION

Europäisches Patent · EP3394839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3394839
Anmeldenummer
EP16822971
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2016
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2020.01)
G07C 9/27 (2020.01)
H04W 12/08 (2021.01)
H04W 4/80 (2018.01)
Priorität
EP 15202543 23.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/081799 19.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/108719 29.06.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.