GEHÄUSE FÜR EIN FELDGERÄT
Europäisches Patent · EP3395131 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3395131
- Anmeldenummer
- EP16805120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 05.02.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 7/14 (2006.01)G01D 11/24 (2006.01)G01P 1/02 (2006.01)H01H 9/04 (2006.01)H02K 5/136 (2006.01)F21V 25/12 (2006.01)H02B 1/28 (2006.01)H02G 3/08 (2006.01)H05K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015122468 21.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/079471 01.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/108367 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 05.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.