MIKRONADELPATCHAPPLIKATORGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP3395397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3395397
- Anmeldenummer
- EP16878704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2016
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 12.10.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 37/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2015/085707 21.12.2015JP 2016158930 12.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/087965 20.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/110815 29.06.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMAMOTO, Hidetoshi
Higashikagawa-shi Kagawa 769-2712, JP
KOBAYASHI, Katsunori
Higashikagawa-shi Kagawa 769-2712, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.