SPIELZEUGKREISEL
Europäisches Patent · EP3395419 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3395419
- Anmeldenummer
- EP18169115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2018
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 21.08.2019
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017089465 28.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 21.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAEDA, Takeaki
Katsushika-ku, Tokyo 125-0041, JP
HORIKOSHI, Kenji
Katsushika-ku, Tokyo 124-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.