ZUFÜHRERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3395470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3395470
- Anmeldenummer
- EP17275061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2017
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22C 9/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 09.01.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- ServoPatent GmbH, Wannerstrasse 9/1, 8045 Zürich → Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2023
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 11.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ServoPatent GmbH, Wannerstrasse 9/1, 8045 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2021
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Franke, Steffen
45721 Haltern am See, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.