SPANNEINHEIT MIT SPANNMODUL UND SPANNSYSTEM

Europäisches Patent · EP3395496 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3395496
Anmeldenummer
EP18166356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2018
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
13.05.2020
Schutz endet spätestens
08.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017107571 07.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 06.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2020

  6. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwendele, Florian

88525 Dürmentingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.