GITTERKLAPPE
Europäisches Patent · EP3395697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3395697
- Anmeldenummer
- EP18168279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2018
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 31.07.2019
- Gelöscht
- 20.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 39/00 (2006.01)G01G 13/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017002222 U 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021
- 31.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROFE, Felix
84543 Winhöring, DE
PETERS, Andreas
84544 Aschau am Inn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.