GLÜHKERZE

Europäisches Patent · EP3396250 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3396250
Anmeldenummer
EP18165741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2018
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017085047 24.04.2017
JP 2017249216 26.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EJIRI, Makoto

Nagoya, Aichi 467-8525, JP

OKADA, Hirofumi

Nagoya, Aichi 467-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.