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Europäisches Patent · EP3396269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3396269
- Anmeldenummer
- EP18166439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 10.04.2018
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/28 (2006.01)B01D 46/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 1750484 24.04.2017SE 1750758 14.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUNNEFUR, Jacob
104 51 Stockholm, SE
MINGETTIG, Jakob
115 26 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.