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Europäisches Patent · EP3396623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3396623
- Anmeldenummer
- EP18162611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2018
- Veröffentlicht
- 31.10.2018
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201715494887 24.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
44265 Kfar Saba, IL
49770 Petah Tikva, IL
69125274 Tel Aviv, IL
26302 Kiryat Haim, IL
6100100 Tel-Aviv, IL
76812 Yad Binyamin, IL
4052726 Even Yehuda, IL
6789106 Tel Avivi, IL
30900 Zichron Yaakov, IL
69125 Tel-Aviv, IL
30900 Zichron-Yaakov, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.