DATENSPEICHERGERÄT UND DATENSPEICHERPROGRAMM

Europäisches Patent · EP3396895 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3396895
Anmeldenummer
EP16878690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2016
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
19.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 21/16 (2013.01)
Priorität
JP 2015253982 25.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/087930 20.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/110801 29.06.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Tsuneo

Tokyo 100-8310, JP

YOSHIDA, Mitsunobu

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.