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Europäisches Patent · EP3396970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3396970
Anmeldenummer
EP18167534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2018
Veröffentlicht
31.10.2018
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
20.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017088612 27.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sanwa Denki Kogyo Co., Ltd.

15-9, Nakano 4-chome Nakano-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Masanori

Tokyo, JP

ISHIMINE, Nobuo

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.