WÄRMEKONDITIONIERUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN EINSPRITZSYSTEM

Europäisches Patent · EP3397309 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3397309
Anmeldenummer
EP16820257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2016
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
20.10.2021
Schutz endet spätestens
20.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 5/00 (2006.01)
A61M 5/44 (2006.01)
A61M 5/14 (2006.01)
A61M 5/172 (2006.01)
Priorität
EP 15203123 30.12.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/082141 21.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/114718 06.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 10.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023

  5. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  6. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.