WÄRMEKONDITIONIERUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN EINSPRITZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3397309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3397309
- Anmeldenummer
- EP16820257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 20.10.2021
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/00 (2006.01)A61M 5/44 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)A61M 5/172 (2006.01)
- Priorität
- EP 15203123 30.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/082141 21.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/114718 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.