SPRITZE MIT KLICKMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3397327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3397327
- Anmeldenummer
- EP16825392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 15202927 29.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/082077 21.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/114709 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 21.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2020
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
755 96 Uppsala, SE
139 40 Värmdö, SE
745 40 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.