LAUFBAND MIT EINEM DECKVERRIEGELUNGSMECHANISMUS UND/ODER EINEN HEBEHILFSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3397358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3397358
- Anmeldenummer
- EP16882552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 22/02 (2006.01)A63B 22/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514985516 31.12.2015US 201615391680 27.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/068858 28.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/117209 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 13.08.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Nautilus, Inc., 17750 SE 6th Way, Vancouver, WA 98683, Vereinigte Staaten von Amerika → Johnson Health Tech Retail, Inc., 1600 Landmark Drive, Cottage Grove, Wisconsin 53527, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vancouver, Washington 98683, US
Vancouver, Washington 98686, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.