LAUFBAND MIT EINEM DECKVERRIEGELUNGSMECHANISMUS UND/ODER EINEN HEBEHILFSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3397358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3397358
Anmeldenummer
EP16882552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2016
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 22/02 (2006.01)
A63B 22/00 (2006.01)
Priorität
US 201514985516 31.12.2015
US 201615391680 27.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/068858 28.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/117209 06.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 13.08.2024

    Übertragen

    Inhaber/in
    Nautilus, Inc., 17750 SE 6th Way, Vancouver, WA 98683, Vereinigte Staaten von Amerika → Johnson Health Tech Retail, Inc., 1600 Landmark Drive, Cottage Grove, Wisconsin 53527, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  6. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  7. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAKER, Bryce C.

Vancouver, Washington 98683, US

HAMILTON, Bryan W.

Vancouver, Washington 98686, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.