KUNSTSTOFFFLASCHE MIT EINER RINGFÖRMIGEN HALTEFLÄCHE
Europäisches Patent · EP3397565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3397565
- Anmeldenummer
- EP16757660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/10 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB2015/002573 18.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070258 26.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/102111 22.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ORCHARD, Alex James
1030 Bruxelles, BE
BESSON, Jean-Paul
74360 Abondance, FR
CHIVRAC, Frédéric
75014 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.