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Europäisches Patent · EP3398100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3398100
- Anmeldenummer
- EP16829252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 30.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G16C 20/70 (2019.01)
- Priorität
- US 201562273845 P 31.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/082880 29.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/114925 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Milpitas California 95035, US
Mountain View California 94040, US
San Francisco California 94107, US
Los Altos California 94024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.