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Europäisches Patent · EP3398439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3398439
- Anmeldenummer
- EP18177824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2014
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 7/00 (2006.01)A21C 5/00 (2006.01)B29C 31/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13153652 01.02.2013EP 13163855 16.04.2013EP 13169224 24.05.2013EP 13188962 16.10.2013
- Abgezweigt von
- EP14705058
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN GERWEN, Hendrikus Petrus Gerardus
5711 TT Someren, NL
SCHOENMAKERS, Petrus Hubertus Maria
6591 JG Gennep, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.