SCHUHOBERTEIL

Europäisches Patent · EP3398471 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3398471
Anmeldenummer
EP18179753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2013
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A43B 23/02 (2006.01)
A43B 1/04 (2022.01)
Priorität
DE 102012206062 13.04.2012
Abgezweigt von
EP13161357
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

adidas AG

Adi-Dassler-Strasse 1, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

TAMM, Stefan

91074 Herzogenaurach, DE

LANG, Astrid Karina

91452 Wilhermsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.