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Europäisches Patent · EP3398493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3398493
Anmeldenummer
EP18170817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2018
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
Priorität
DE 202017102649 U 04.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Enders Colsman AG

Brauck 1, 58791 Werdohl, DE

Erfinderin/Erfinder

GLOGER, Michael

58791 Werdohl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.