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Europäisches Patent · EP3398565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3398565
- Anmeldenummer
- EP16881094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/07 (2013.01)A61F 2/852 (2013.01)
- Priorität
- CN 201511019845 30.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/111700 23.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/114305 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIAO, Benhao
Shenzhen Guangdong 518057, CN
ZHANG, Deyuan
Shenzhen Guangdong 518057, CN
SHU, Chang
Shenzhen Guangdong 518057, CN
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