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Europäisches Patent · EP3398661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3398661
Anmeldenummer
EP18170017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2018
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 9/00 (2006.01)
F16G 11/04 (2006.01)
F16G 11/06 (2006.01)
Priorität
DK PA201770290 01.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Kompan A/S

C. F. Tietgens Boulevard 32C, 5220 Odense SØ, DK

Erfinderin/Erfinder

BENTSEN, Nikolaj Maj

7120 Vejle Ø, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.