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Europäisches Patent · EP3398724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3398724
- Anmeldenummer
- EP16881574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2016
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)B24B 23/02 (2006.01)B23D 45/16 (2006.01)B27G 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015257446 28.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/084954 25.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/115594 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUNABASHI, Kazuhiko
Hitachinaka-city Ibaraki 312-8502, JP
YAMAGUCHI, Satoshi
Hitachinaka-city Ibaraki 312-8502, JP
KAWANO, Yoshikazu
Hitachinaka-city Ibaraki 312-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.