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Europäisches Patent · EP3399517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3399517
Anmeldenummer
EP18169758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2018
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 13/04 (2006.01)
F21V 33/00 (2006.01)
Priorität
CH 5822017 02.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  3. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  4. 07.04.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

  5. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Inhaberin

MoLED GmbH

Verenastrasse 4b, 8832 Wollerau

Vertretung

LUCHS & PARTNER AG

LUCHS & PARTNER AG PATENTANWÄLTE

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

FOCHETTI, Rinaldo

8153 Rümlang

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.