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Europäisches Patent · EP3399535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3399535
- Anmeldenummer
- EP18000433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2018
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/02 (2006.01)H01H 11/00 (2006.01)H01R 4/48 (2006.01)F21V 23/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700049143 05.05.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pizzato, Marco
36063 Marostica (VI), IT
Zonta, Simone
36061 Bassano del Grappa (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.