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Europäisches Patent · EP3399599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3399599
Anmeldenummer
EP18000234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2018
Veröffentlicht
07.11.2018
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/627 (2006.01)
H01R 13/639 (2006.01)
H01R 13/506 (2006.01)
Priorität
DE 102017004266 03.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  2. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Yamaichi Electronics Deutschland GmbH

Concor Park Bahnhofstrasse 20, 85609 Aschheim-Dornach, DE

Erfinderin/Erfinder

Dagmar, Wessels

80933 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.