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Europäisches Patent · EP3400040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400040
- Anmeldenummer
- EP16809402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2016
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 19.01.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)
- Priorität
- GB 201600229 06.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/080687 12.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/118538 13.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 19.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OAKES, Tim
3526 KL Utrecht, NL
CEFAI, Joseph
3526 KL Utrecht, NL
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