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Europäisches Patent · EP3400045 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3400045
Anmeldenummer
EP17700083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2017
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
06.05.2020
Schutz endet spätestens
04.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 16150290 06.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/050222 05.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/118705 13.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REHBEIN, Christian

65926 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.