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Europäisches Patent · EP3400152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400152
- Anmeldenummer
- EP17767343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201615071579 16.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/022313 14.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/160847 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Rui
Shanghai 201807, CN
HANKS, Scott, Thead
Clinton UT 84015, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.