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Europäisches Patent · EP3400152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3400152
Anmeldenummer
EP17767343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2017
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/16 (2006.01)
Priorität
US 201615071579 16.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/022313 14.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/160847 21.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  2. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Rui

Shanghai 201807, CN

HANKS, Scott, Thead

Clinton UT 84015, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.