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Europäisches Patent · EP3400182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400182
- Anmeldenummer
- EP17736199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)B65D 83/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201662274539 P 04.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/012032 03.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/120139 13.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROWE, Jason A.
Evansville Indiana 47725, US
FRENCH, Jordan
Evansville Indiana 47720, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.