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Europäisches Patent · EP3400191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400191
- Anmeldenummer
- EP17736177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 3/00 (2006.01)B66C 13/02 (2006.01)
- Priorität
- NO 20160031 07.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2017/050001 04.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/119818 13.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BORØY, Yngvar
4640 Søgne, NO
ORASANU, Adrian, Mihai
810260 Braila, RO
STRAND, Thor
4623 Kristiansand, NO
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