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Europäisches Patent · EP3400328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3400328
Anmeldenummer
EP16831869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2016
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 25/00 (2006.01)
B29C 70/24 (2006.01)
Priorität
US 201662274620 P 04.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/068279 22.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/120060 13.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOERING, Jonathan

York ME 03909, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.